§1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen der Werbeagentur Schulz-Design. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  

5. Abnahme und Fertigstellung:
Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, wenn die Werbemittel durch den Kunden freigegeben wurden..

6. Urheber- und Verwertungsrechte:
Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte, wenn der Anbieter dem Kunden die Werbemittel übergeben und der Kunde die geschuldeten Vergütungen vollständig an den Anbieter entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter. An geeigneten Stellen werden in die Werbemittel Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

7. Vergütung und Zahlungsmodalitäten:
Für alle Aufträge wird Vorkasse, bzw. Anzahlung von mindestens 50% vereinbart. Es gelten die im Katalog des Anbieters angegebenen Preise. Standard-Produktionszeiten bei Drucksachen betragen ca. 5 Werktage. Kürzere Produktionszeiten sind gegen Aufpreis möglich.

                Alle Zahlungen haben bargeldlos auf folgendes Konto zu erfolgen:
                Bank:     Commerzbank Hannover
                Kto.Nr:   12 088 59              
                Blz:        250 400 66

9. Schlussbestimmungen:
Die AGB´s des Anbieters sind Bestandteil dieses Vertrags. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten. Gerichtsstand für beide Parteien ist Hannover.

§2 Angebote und Vertragsabschluss
1. Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dies durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt.
2. Bei mündlichen Abänderungen des Vertrages sind diese erst bei schriftlicher Bestätigung rechtsgültig.

§3 Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person sowie der gelieferten Dokumente (z.B. Rechnungen) gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. (z. B. bei Suchmaschineneintrag der Webseite)

§5 Lieferfrist
1. Wird der vereinbarte Liefertermin durch Verschulden des Anbieters um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn dem Anbieter eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese ergebnislos verstrichen ist.
2. Nach Ablauf der bei Lieferverzug gesetzten Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial, Dokumente nicht vollständig oder rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist Werbeagentur Schulz-Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Sämtliche Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Media-Dateien etc.) die Schulz-Design zur Herstellung der Layouts oder Webseiten überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung, für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen, liegen in solchen Fällen beim Kunden. Jede Zuwiderhandlung berechtigt Schulz-Design zur sofortigen Vertragskündigung.

§6 Abnahme/Vertragsrücktritt
1. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt, auf die Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 60% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreis verlangen. Bei eventuellen Fremdkosten (z.B. Druckkosten) besteht der Schadensersatz allerdings in volle Höhe, also 100%.

§7 Zahlung/Zahlungsverzug
1. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Für alle Leistungen ist eine Anzahlung von mindestens 50% vom Auftraggeber zu leisten.
2. Zahlungen sind im Rahmen der Zahlungsfrist ohne Abzug zu leisten. Bei umfangreichen Projekten, z.B. Grossdruckaufträge, behält sich der Anbieter vor, Vorkasse zu verlangen.

§8 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Webseiten, von uns erstellte Grafiken und PDF-Dokumente, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schulz-Design.
2. Geleistete Dienstleistungen (Drucksachen, Webseiten, PDF-Dokumente ) können bei Zahlungsverzug, nach einer angemessenen Zahlungsfrist, dem Auftraggeber wieder entzogen werden. Dieses gilt insbesondere für im Internet bereitgestellte Webseiten und Layouts. Auch Logodateien sind von dieser Regelung betroffen.

§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatoresche Klausel). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Hannover.
2. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Schulz-Design und dem Kunden gilt deutsches Recht.